Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

   1. Die nachstehenden AGB gelten für Kunden, die über die Webseite www.leyley.ch ("Webseite") angebotenen Produkte der Ley Ley alles mit Liebe, Armina Merdanovic, 4852 Rothrist (nachfolgend "Verkäuferin") erwerben, soweit zwischen den Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.

   2. Zusammen mit der auf der Webseite www.leyley.ch enthaltenen individuellen Produktebeschreibungen und Bedingungen stellen diese AGB die abschliessende Vereinbarung (nachfolgend "Vereinbarung" genannt) zwischen dem Kunden und der Verkäuferin dar. 

   3. Mit Bestellung der Produkte gelten diese AGB als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelangen nicht zur Anwendung. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB wird auf der Webseite veröffentlicht.

 

2.       Angebot | Vertragsschluss

1. Die Angebote der Verkäuferin in Preislisten und auf der Webseite sind freibleibend und unverbindlich bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden, das Produkt im Online-Shop zu bestellen. Bestellungen sind für die Verkäuferin erst nach schriftlicher Bestätigung (Auftragsbestätigung) verbindlich. Auf diesen Zeitpunkt kommt ein Vertragsschluss zustande.

2. Das Angebot von Produkten richtet sich grundsätzlich an Kunden mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz. Lieferungen erfolgen grundsätzlich an Adressen in der Schweiz. Auf Anfrage kann eine Lieferung jedoch im Einzelfall auch ins Ausland erfolgen.

3. Die Angaben in den Verkaufsunterlagen (Webseite, Abbildungen, Masse und Gewichte) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Insbesondere kann für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen keine Haftung übernommen werden.

 

3.       Preise

1. Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Transportkosten aber inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

4.       Lieferung

      4.1.        Die genauen Lieferkosten ergeben sich in Abhängigkeit der Grösse und des Gewichts der Bestellung und werden bei Vertragsschluss verbindlich bekannt gegeben.

      4.2.        Termine und Lieferfristen sind unverbindlich und ohne Gewähr, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Lieferfristen können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Verkäuferin steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Verkäuferin durch Zulieferanten und Hersteller. Die Lieferung kann zudem gänzlich verunmöglicht werden, wenn ein Produkt nicht mehr hergestellt oder geliefert werden kann.

      4.3.        Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne Verschulden der Verkäuferin verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die Verkäuferin hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

      4.4.       Ausgelieferte Produkte sind umgehend auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten Fehler oder Schäden (sichtbare oder nichtsichtbare) auftauchen, so sind diese durch den Kunden unmittelbar nach Entdecken, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung oder Übernahme der Produkte an die Verkäuferin mitzuteilen. Für das weitere Vorgehen der Schadenabwicklung muss die Sendung im Lieferzustand aufbewahrt werden und das Produkt darf nicht benutzt werden

 

5.       Gewährleistung 

      5.1.       Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 2 Jahre, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. 

      5.2.       Werden allfällige Pflegehinweise oder Gebrauchseinschränkungen (z.B. bei Produkten aus Holz, welche sich nur für den Innenbereich eignen) nicht befolgt oder ist der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung zurückzuführen, so entfällt jede Gewährleistung. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial oder Zubehör ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen die Verkäuferin stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. 

      5.3.       Gleichermassen besteht keine Gewährleistung im Zusammenhang mit Eigenschaften eines Produktes, die sich aus dessen Natur ergeben. So kann bei (Natur-)Produkten aus Holz keine Gewährleistung für bestimmte Maserungen oder Farbverläufe übernommen werden. Ebenso wenig stellen leichte Brandspuren, die sich aus der individuellen Gestaltung mittels Lasergravur ergeben können, einen Mangel dar. 

      5.4.       Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden insofern modifiziert, als ausschliesslich die Gewährleistungsrechte gemäss Ziffer 6 der AGB zur Anwendung kommen (Ersatzlieferung bzw. nach Wahl der Verkäuferin Minderung). 

      5.5.       Es existiert kein Widerrufs- oder Rücktrittsrecht.

 

6.       Gewährleistungsrechte | Retouren

      6.1.       Sind die gelieferten Produkte mangelhaft, können sie retourniert werden. In diesem Fall ist die Verkäuferin um einen gleichwertigen Ersatz bemüht (Ersatzlieferung). Sollte dies nach Einschätzung der Verkäuferin nicht möglich sein, wird das bereits bezahlte Geld je nach Umfang des Mangels ganz oder teilweise zurückerstattet (Minderung). 

      6.2.       Der Umtausch, sowie die Rückgabe von Produkten (Wandlung) sind grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und aus Kulanz sowie nach Absprache mit der Verkäuferin kann ein Umtausch oder eine Rückgabe erfolgen. Als Preisbasis für alle Rückgaben und Umtausche gilt immer maximal der aktuelle Preis, der am Tage der Rückgabe oder des Umtausches gültig ist. 

      6.3.       Produkte, die auf Kundenwunsch beschafft oder hergestellt bzw. individuell gestaltet worden sind, sind von der Rückgabe gänzlich ausgeschlossen.

      6.4.       Für die Retouren wird verlangt, dass diese mit vollständiger und detaillierter Fehler-/Mängelbeschreibung sowie unter Angabe der Bestellnummer, mit der die Lieferung erfolgte, an die Verkäuferin eingeschickt oder angeliefert wird. Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung der Verkäuferin und erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden.

 

7.       Individuell gestaltete Produkte

      7.1.       Bei individuell gestalteten Produkten stellt der Kunde der Verkäuferin die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über die Webseite spätestens mit Vertragsschluss zur Verfügung. Allfällige Vorgaben der Verkäuferin zu Dateiformaten sind zu beachten.

      7.2.       Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstossen. Der Kunde stellt die Verkäuferin ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

      7.3.       Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet, eine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit (insbesondere nicht in Bezug auf Orthographie) vorzunehmen und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

 

8.       Eigentumsvorbehalt

      8.1.       Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin. Der Kunde räumt der Verkäuferin ausdrücklich das Recht ein, einen allfälligen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.

 

9.       Zahlung

      9.1.       Die Lieferung erfolgt ausschliesslich gegen Vorkasse nach Erhalt der Auftragsbestätigung bzw. Kreditkartenzahlung.

      9.2.       Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Kunden per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 

      9.3.       Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Verkäuferin über den Betrag verfügen kann. 

 

10.       Haftung | Haftungsbeschränkung

   10.1.       Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind gegen die Verkäuferin ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für indirekte Schäden oder Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

 

11.       Datenschutz

   11.1.       Die Verkäuferin ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten. Die aktuelle Datenschutzerklärung findet sich auf der Webseite.

 

12.       Anwendbares Recht und Gerichtsstand

   12.1.       Das Rechtsverhältnis zwischen den Kunden und der Verkäuferin untersteht in allen Aspekten materiellem schweizerischem Recht.

   12.2.       Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis, sind durch die ordentlichen Gerichte am Sitz der Verkäuferin zu entscheiden 

 

Stand: März 2023